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Industrie 4.0

Deutsche Netzbetreiber klagen gegen 5G-Vergabe

Telefonica, Vodafone und die Deutsche Telekom haben gegen die Vergaberichtlinien für die 5G-Frequenzen Klagen eingereicht: Einige der Forderungen, so die Netzbetreiber, seien unerfüllbar.

17.01.2019
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Deutsche Netzbetreiber klagen gegen 5G-Vergabe (Bild: Deutsche Telekom AG)

Telefonica und Vodafone hatten bereits kurz vor Weihnachten den Gang vor Gericht angetreten, im Januar hat sich auch die Deutsche Telekom angeschlossen. Gegenstand des Streits sind die von der Bundesnetzagentur festgelegten Bedingungen für die Vergabe der 5G-Frequenzen, die in diesem Frühjahr versteigert werden sollen. Die Ausbauauflagen seien unzumutbar, unverhältnismäßig und auch aus technischer Sicht unrealistisch, sagte ein Sprecher der Telekom gegenüber der „Welt“ .

Einer der Hauptklagepunkte ist außerdem die Verpflichtung, die eigenen Netze für die Konkurrenz zu öffnen. Können sich die Betreiber nicht einigen, tritt die Bundesnetzagentur als Schiedsrichter auf den Plan. Die Betreiber sehen darin eine einseitige Begünstigung gerade der Marktteilnehmer, die nicht selbst in die Infrastruktur investieren wollen.

Die Versteigerung der Frequenzen soll sich wegen der anhängigen Klagen aber nicht verzögern.

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