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Maschinen können heute mit Maschinen kommunizieren und selbstständig Entscheidungen treffen. Daraus ergeben sich komplexe Rechtsfragen, etwa in Bezug auf die Wirksamkeit oder auch auf die Nachweisbarkeit der von ihnen autonom erbrachten Leistungen Die rechtliche Diskussion steht hier erst am Anfang. Das anwendungsorientierte Forschungsprojekt Industrie 4.0 Recht-Testbed am Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik (IML) soll diese Szenarien nun untersuchen. Weitere Projektbeteiligte sind das Fraunhofer-Institut für Software- und Systemtechnik (ISST), die Universität des Saarlandes sowie die Ruhr-Universität Bochum.

In dem Testbed werden Verhandlungen und Vertragsabschlüsse von Maschinen simuliert und die rechtlichen Problemstellungen analysiert. JuristInnen bewerten die Prozesse auf Basis der aktuellen Gesetzeslage, zeigen Rechtsunsicherheiten auf und geben Handlungsempfehlungen für die Entwicklung neuer rechtlicher Standards. Aus dem Projekt sollen konkrete Ansätze und Werkzeuge, Musterklauseln und -verträge hervorgehen. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) erhalten damit eine Basis, um rechtliche Risiken durch die Kommunikation zwischen Maschinen in den Bereichen Zivilrecht und Zivilprozessrecht sowie IT- und Datenschutzrecht besser einschätzen zu können – so wie heute bei Verträgen und Verhandlungen zwischen Menschen.